Wirtschaftsausschuss des Bundestages informiert sich in Mexiko und den USA über Wirtschafts- und Energiepolitik

  Vom 16. bis zum 21. Juni 2019 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter Leitung seines Vorsitzenden, Klaus Ernst, Mexiko und die Vereinigten Staaten von Amerika. Schwerpunkte des Besuchs werden handelspolitische Themen, die Pflege und der Ausbau der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sowie Fragen der Energiepolitik, auch mit Blick auf die erneuerbaren Energien, sein.

Hierzu wird die Delegation in Mexiko mit der dortigen Ministerin für Wirtschaft, Garciela Marquez, zusammentreffen. Von besonderem Interesse sind Wirkung der amerikanischen Zollpolitik in Mexiko und mexikanische Reaktionen darauf. Mit dem Wirtschaftsausschuss des Senats ist eine gemeinsame Sitzung zu Investitionen, Arbeitsmarktreform sowie Handelspolitik vorgesehen. Das Programm in der Hauptstadt Mexiko-Stadt wird ergänzt durch Gespräche und mit Vertretern der Außenhandelskammer sowie mit Arbeitsnehmervertretern zum Thema »Wirtschaftsstandort Mexiko«. Geplant ist auch eine Fahrt nach Querétaro mit Besuch eines Unternehmens aus der Zulieferindustrie für die Automobilwirtschaft. Der Besuch wird auch genutzt, um Gespräche mit Abgeordneten und Senatoren für den Bundesstaat Querétaro zu führen.

Die Reise nach Los Angeles wird die Delegation nutzen, um deutsche Unternehmen zu besuchen. In Santa Monica soll ein Gespräch im Büro für Umweltschutz und nachhaltige Stadtentwicklung geführt werden. Darüber hinaus steht eine Führung mit anschließender Diskussion bei SpaceX im Programm.

In Washington D.C. stehen insbesondere Gespräche mit Senatoren, Vertretern des Repräsentantenhauses sowie des Handelsministeriums und von Gewerkschaftsverbänden auf der Agenda. In diesen Gesprächen geht es um die unterschiedliche Sichtweise der amerikanischen Gesprächsteilnehmer auf die Amerika-First-Politik des US-Präsidenten.

Auch die dortigen Fortschritte zum 5G Ausbau sowie die Fortschritte bei der Erschließung ländlicher Gebiete sollen beleuchtet werden.

Der Delegation werden neben dem Vorsitzenden des Ausschusses, Klaus Ernst (DIE LINKE.) die Abgeordneten Matthias Heider, Mark Helfrich und Bernhard Loos (alle CDU/CSU), Frank Junge und Andreas Rimkus (beide SPD), Leif-Erik Holm (AfD) und Sandra Weeser (FDP) angehören.


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