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Frayba Boletín No. 33 In Mexiko dauern die Spionagepraktiken gegen Menschenrechtsverteidiger an
Denuncia von Fray Bartolomé vom 04.12.2022 |
übersetzt von Andreas / DeepL |
San Cristóbal de Las Casas, Chiapas, México
30 de noviembre de 2022
Boletín No. 33
Die mexikanische Bundesregierung betreibt in Mexiko systematisch Computerspionage
− Die Ausspähung von Menschenrechtsverteidigern geht weiter.
Am Internationalen Tag der Computersicherheit verbindet das Menschenrechtszentrum Fray Bartolomé de Las Casas (Frayba) den Aufruf, das Bewusstsein für die Wichtigkeit der Verbesserung unserer Computersicherheitsgewohnheiten zu schärfen mit der Verurteilung des Ausspionierens und der Zensur von Journalisten, Aktivisten und Menschenrechtsverteidigern durch digitale Medien.
In den letzten zehn Jahren haben wir eine Zunahme der Spionage durch digitale Plattformen auf globaler Ebene erlebt, die nicht nur soziale Akteure, sondern auch die Bevölkerung im Allgemeinen betreffen und darauf abzielen, Informationen zu kontrollieren, soziale Organisationen zu unterdrücken und abweichende Stimmen zum Schweigen zu bringen, und die von Regierungen und Unternehmen auf der ganzen Welt gesteuert werden. Diese Praktiken reichen weit zurück, vom Echelon-Netzwerk in den 1970er Jahren bis zu den Enthüllungen von Edward Snowden1 im Jahr 2013, der geheime Spionageinstrumente in den Händen der Nationalen Sicherheitsbehörde der USA (NSA) enthüllte.
Mexiko ist von dieser Überwachung nicht ausgenommen, und es gibt Fälle, in denen die Privatsphäre von Journalisten, Menschenrechtsverteidigern, Aktivisten, Politikern und Geschäftsleuten verletzt wird. Einige dieser Fälle wurden 2015 aufgedeckt, als das journalistische Portal Animal Político Statistiken veröffentlichte, in denen es darauf hinwies, dass Mexiko während der sechsjährigen Amtszeit von Präsident Enrique Peña Nieto der Hauptkunde von Hacking Team2 war, einem italienischen Unternehmen, das Spionagesoftware verkauft. Das Pegasus-Projekt, ein Gemeinschaftsprojekt von Forbidden Stories und dem Security Lab von Amnesty International, führte 2021 eine Analyse durch, bei der es einige Telefonnummern entdeckte, die weltweit mit der Spionagesoftware »Pegasus« infiziert waren, und in Mexiko wurde die Zahl von 15.000 abgehörten Telefonnummern genannt. (3)
Im Oktober dieses Jahres dokumentierte das Red en Defensa de los Derechos Digitales gemeinsam mit anderen Organisationen, dass auch unter der derzeitigen Regierung von Andrés Manuel López Obrador Überwachungsmechanismen und der Einsatz des Spionageprogramms »Pegasus« fortbestehen, obwohl der mexikanische Präsident versprochen hatte, der illegalen Spionage ein Ende zu setzen.
Wir von Frayba schließen uns den Anklagen gegen die illegale Überwachung der Bevölkerung an und fordern vom mexikanischen Staat Transparenz, die Gewährleistung des Schutzes der Privatsphäre der Bürger und die Beendigung der Mechanismen zur Bespitzelung von Organisationen und sozialen Bewegungen sowie die Regulierung dieser Eingriffstechniken im Rahmen der internationalen Menschenrechtsstandards. (4)
(1) Ben Beaumont. Siete maneras en que el mundo ha cambiado gracias a Edward Snowden. Amnistía Internacional.
https://www.es.amnesty.org/en-que-estamos/blog/historia/articulo/siete-maneras-en-que-el-mundo-ha-cambiado-gracias-a-edward-snowden/
(2) Arturo Angel. Animal Político.
https://www.animalpolitico.com/2015/07/empresa-de-hackers-exhibida-por-venta-de-software-espia-a-paises-represores-y-mexico-resulta-su-principal-cliente/
(3) The Pegasus Project.
https://www.occrp.org/en/the-pegasus-project/
(4) Ejército Espía. R3D
https://ejercitoespia.r3d.mx/
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Vorbereitungsseminar: Einsatz als Menschenrechtsbeobachter*in in Chiapas, Mexiko

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